"Hausarrest" für Blogger: Medien und Berufsverbände schweigen

"Unbequeme Blogger unter Hausarrest zu stellen [wie etwa in China, T.M.], ist in Deutschland gesetzlich nicht möglich. Hierzulande gibt es subtilere Methoden - wer sich kritisch im Internet äußert, muss damit rechnen wirtschaftlich ruiniert werden", schreibt Horst Müller bei Blogmedien.

Er schildert den Fall von Marc Döhler, dem Betreiber der Website Call-In-TV, der mittlerweile "nach eigenen Angaben finanziell am Ende" sei. Weiter erwähnt Müller, dass Stefan Niggemeier, "der sich häufig und besonders mit dem Fall in seinem Blog beschäftigt hatte", nun wegen zwei Kommentaren in seinem Blog letzte Woche eine einstweilige Verfügung des Hamburger Landgerichts erhalten hat.

Diese Fälle sind weitestgehend bekannt. Müller konstatiert jedoch, dass "die deutsche Bloggerszene offenbar fassungs- und sprachlos" sei. "Kommentarfunktionen wurden am Mittwoch und Donnerstag gleich reihenweise abgeschaltet." Er kritisiert das Blogger in Deutschland kaum mit Unterstützung rechnen könnten: "Weder aus der Politik, noch von den Leitmedien (...) Warum sollten sich die so genannte etablierten Medien und deren Berufsververbände auch für unliebsame Konkurrenten ins Zeug legen, die ihnen dazu auch noch regelmäßig selbst auf die Finger schauen, so wie Stefan Niggemeier in seinem Blog?"

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